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19.11.2018

Neu: Rauchwarnmelder per Funk auslesen: Ferninspektion DIN 14676-1

Rauchwarnmelder per Funk auslesen: Ferninspektion Rauchwarnmelder sollten heute zum Standard in...


19.11.2018

EU-Energieeffizienz-Richtlinie (EED): Bald mehr Transparenz für Verbraucher

Seit dem 19.06.2018 steht das Ergebnis der Trilogverhandlungen fest, bei dem sich das Europäische...


19.11.2018

Heizkostenabrechnungs-Qualität: EAD setzt Qualifizierungsoffensive fort.

Nach einem langen und heißen Sommer 2018 hat die Heizperiode mittlerweile wieder begonnen, und die...


19.11.2018

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1. Mietausfallversicherung: Betriebskosten: Auch Mietausfallsicherheit für Vermieter müssen Mieter...


29.10.2018

Achtung Legionellen – Wenn Einatmen zur Gefahr wird.

Legionellen können schwer krank machen. Der Erreger wird meistens durch Einatmen von vernebeltem...


MessEG und Meldung der Messgeräte an das zuständige Eichamt

 

Neuregelung des gesetzlichen Messwesens (MessEG)

Mit dem Inkrafttreten des neuen Mess-und Eichgesetz und deren entsprechenden Rechtsformen zum 01.01.2015, erwarten die Gebäudeeigentümer einige Neuerungen.

Rechtsformen sind u.a. die Eichkostenverordung ( MKVO) und die Mess- und Eichverordnung (MessEV).

Was ändert sich?

Die sogenannte Anzeigepflicht für neue und erneuerte Messgeräte (speziell Wasser-und Wärmezähler aller Größen) gemäß §32 MessEG sowie die Ersteichung und die Kennzeichnung von Messgeräten.

Was ändert sich nicht?

Die Eichfrist der Messgeräte ist gleich geblieben.

  • Kaltwasserzähler 6 Jahre
  • Warmwasserzähler 5 Jahre
  • Wärme-und Kältezähler 5 Jahre

Hier finden Sie die zentralen Neuigkeiten zum MessEG im Überblick:

Neuregelungen ab dem 01.01.2015

Anzeigepflicht nach § 32 MessEG

Der Verwender von Messgeräten wie Wasser-und Wärme-/Kältezähler hat spätestens 6 Wochen nach  dem Einbau bzw. Inbetriebnahme neuer bzw. erneuerter Geräte, diese an die nach Landesrecht zuständige Eichbehörde zu melden.

Hintergrund ist die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben in nationales Recht.

Die Eichbehörden  sollen in die Lage versetzt werden, als Überwachungsbehörde entsprechend der europäischen Messgeräterichtlinie Kenntnis über die Art und die Anzahl der im Verkehr befindlichen Messgeräte zu erlangen. Darüber hinaus muss der Standort der Geräte bekannt sein.

Gesetzestext § 32 MessEG

Wer neue oder erneuerbare  Messgeräte verwendet, hat diese der  nach Landesrecht zuständigen

Behörde spätestens sechs Wochen nach Inbetriebnahme anzuzeigen.

Anzugeben sind:

1. die Geräteart

2. der Hersteller

3. Typenbezeichnung

4. das Jahr der Kennzeichnung des Messgerätes

5. die Anschrift desjenigen der das Messgerätes verwendet

Der gesetzlich Verpflichtete ist nach überwiegender Rechtsauffassung  der Gebäudeeigentümer bzw. die Wohnungseigentümergemeinschaft und somit der gesetzlich Verpflichtete.  Dieser kann die Meldung selbst übernehmen oder einem Dienstleister, z.B. ein Messdienstunternehmen mit der Meldung beauftragen. Dieser hat auch dann die Vorhaltung der erforderlichen Gerätedaten zu gewährleisten.

Möglichkeiten der Meldung:

1.     Einzelmeldung nach § 32 Abs. 1  MeesEG .

Die Einzelmeldung beinhaltet  pro Gerät folgende Angaben:                                               

Geräteart, Hersteller, Typbezeichnung, Jahr der Kennzeichnung,Anschrift des Geräteverwenders.

2.     Sammelmeldung nach § 32 Abs. 2 MessEG

Wird diese Meldung angewendet, so ist es erforderlich, die Messgeräteart welche  ab dem 01.01.2015 erstmals verbaut wurde, zu melden. Gleichzeitig ist die Anschrift des Verwenders anzugeben. Dafür ist ausreichend  eine einmalige Meldung pro Verpflichtenden und pro Messgeräteart. Auch für diese Art der Meldung sind die Geräte auf Verlangen der Eichbehörde zur Verfügung zu stellen.

Die Meldung kann per Mail, Fax oder Brief erfolgen.

Was versteht man im Detail unter denen nach § 32 Abs. 1 MessEG zu meldende Daten.

  • Messgeräte: Wasserzähler, Wärmezähler, Kältezähler
  • Hersteller: nach §2 Abs. 6 MessEG ist der Hersteller  derjenige der ein Produkt herstellt oder herstellen lässt und unter eigenem Namen vermarktet.
  • Typenbezeichnung: hier die genaue Typenspezifikation anzugeben, z.B. Aufputzzähler 110 mm oder Messkapselzähler  2“
  • Jahr der Kennzeichnung laut Belaubigung
  • Anschrift desjenigen der das Messgerät verwendet: Hier ist die komplette Anschrift des Gebäudeeigentümers oder Verwalters  mit Namen und Adresse anzugeben.                                                                                                                                          

Verwendung ungeeichter Messgeräte nach §§ 31,33 MessEG

Gemäß den Vorgaben der §§31 und 33 des MessEG dürfen Messgeräte nicht ungeeicht verwendet werden. Das heißt, die abgelesenen Messwerte  dürfen nicht für die Abrechnung herangezogen werden. Es muss eine Verbrauchsschätzung erfolgen.

Bussgelder nach § 60 MessEG

Der § 60 des MessEG regelt die Busgelder bei Nichteinhalten. Danach können bei Verwendung ungeeichter Messgeräte von Kälte, Wärme und Wasser Bußgelder bis zu 50.000 Euro aufgerufen werden.       

Konformitätsbewertung national geeichter Zähler

Das neue Mess-und Eichgesetz besagt, dass die Ersteichung von bis dato national geregelten Messgeräten seit dem 01.Januar 2015 durch eine Konformitätsbewertung, analog der europäischen Richtlinie über Messgeräte (MID), ersetzt wurde.

Die trifft insbesondere auf Wärmezähler zu.

Von Bedeutung ist dies nur für uns als Messdienst. Für unsere Kunden ändert sich nichts.

Kostenverordnung zum Mess-und Eichgesetz

Die Eichkostenverordnung von 2013 soll im Rahmen der Neuordnung des  gesetzlichen Mess-wesens  im Jahre 2015 durch die Mess-und Eichkostenverordnung (MEKV) abgelöst werden.

Konkret heißt das, dass die Gebührenordnung der bisher geltenden Eichkostenverordnung überarbeitet wird.

Hintergrund dieser Neureglung ist die Feststellung, dass die derzeit erhobenen Gebührensätze nicht kostendeckend sind. Eine gesetzlich geforderte Deckung der Gebührensätze ist zu gewährleisten.

Um die nach dem Mess-und Eichgesetz vorgeschriebene Kostendeckung der gebührenfähigen Leistungen zu gewährleisten, ist durch die Landesbehörde die Erhöhung der Gebühreneinnahmen um 30 % notwendig.